Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) – Stand 16. 11. 2017

I. Geltungsbereich

1. Die Geschäftsbeziehungen zwischen dem Kunden und Robert Puls Grafikdesign, (nachfolgend „Robert Puls“ genannt) werden ausschließlich durch die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen geregelt. Diese gelten für alle Bestellungen von Weihnachtskarten über meine Webseite.
2. Die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Lieferungen zwischen Robert Puls und einem Verbraucher in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung.

II. Bestellung und Vertragsabschluss

1. Ihre Bestellung stellt ein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Kaufvertrages an mich dar. In jedem Fall sende ich Ihnen unmittelbar nach der Bestellung eine Auftragsbestätigung. Diese Auftragsbestätigung stellt die Annahme Ihres Angebotes dar, das Sie zur Zahlung des Kaufpreises verpflichtet. Die Mindestbestellmenge beträgt 10 Karten. Alle Preise sind freibleibend. Irrtum vorbehalten.
2. Der Kunde versichert, dass alle von ihm bei der Bestellung und Registrierung gemachten Angaben (wie Name, Adresse, Bankverbindung) wahrheitsgemäß sind. Änderungen, insbesondere der Lieferadresse, sind mir unverzüglich mitzuteilen.
3. Für individuell gestaltete Karten können Sie sich ein (kostenloses) Angebot erstellen lassen, dass ich Ihnen ausschließlich per E-Mail zusende. An dieses Angebot besteht durch mich eine Bindung von 4 Wochen unter den dort genannten Bedingungen.
4. Sind Sie nicht zum Widerruf berechtigt und möchten Ihre Bestellung stornieren, steht dies im Ermessen von Robert Puls. Erfolgt eine Stornierung Ihrer Bestellung aus Kulanz, sind Sie verpflichtet, eine pauschale Stornogebühr in Höhe von € 5,00 bzw. im Falle einer Bestellung von personalisierten Karten/Inanspruchnahme des Grafik-Services in Höhe von € 48,00 zu zahlen. Robert Puls ist darüber hinaus berechtigt, die tatsächlich angefallenen Kosten in Rechnung zu stellen.

III. Nutzungsrechte

1. Jeder an Robert Puls erteilte Auftrag ist ein Urheberwerkvertrag, der auf die Einräumung von Nutzungsrechten an den Werkleistungen gerichtet ist.
2. Die Entwürfe und fertigen Arbeiten dürfen ohne ausdrückliche Einwilligung von Robert Puls weder im Original noch bei evtl. Reproduktion verändert werden. Jede Nachahmung – auch von Teilen – ist unzulässig.
3. Robert Puls überträgt dem Auftraggeber die für den jeweiligen Zweck erforderlichen Nutzungsrechte. Soweit nicht anders vereinbart, wird jeweils nur das einfache Nutzungsrecht (bezogen auf die zeitliche, räumliche und inhaltliche Nutzung des angebotenen bzw. in Auftrag gegebenen Werkes) übertragen.
4. Eine Weitergabe der Nutzungsrechte an Dritte bedarf der schriftlichen Vereinbarung.
5. Eine Weiterverwendung des dem einfachen Nutzungsrecht unterliegenden Materials bedarf der schriftlichen Vereinbarung.
6. Die jeweiligen Nutzungsrechte gehen erst nach vollständiger Bezahlung der Vergütung an den Auftraggeber über.
7. Robert Puls hat das Recht, auf den fertiggestellten Werken als Urheber genannt zu werden. Dies geschieht im Fall der Weihnachtskarten auf der Rückseite der Klappkarten.
8. Vorschläge des Auftraggebers oder seine sonstige Mitarbeit sind immer willkommen, begründen jedoch kein Miturheberrecht.

IV. Dauer des Vertragsverhältnisses

1. Der Vertrag gilt als abgeschlossen zum Zeitpunkt des Erhalts des vom Auftraggeber ausgefüllten und abgesendeten Bestellformulars.
2. Der Vertrag endet mit der Erbringung der vereinbarten Dienstleistung.
3. Liegt ein wichtiger Grund vor, so kann ein bestehender Vertrag von Robert Puls jederzeit fristlos gekündigt werden.

V. Vergütung

1. Vor Beginn der Arbeiten werden verschiedene Stundensätze für die jeweiligen Leistungen wie Beratung, Konzeption, Grafikerstellung, Programmierung und Medienerstellung vereinbart. Dieser Betrag liegt auch allen Festpreiskalkulationen zugrunde.
2. Die Anfertigung von Konzepten und Entwürfen und sämtliche sonstigen Tätigkeiten, die Robert Puls für den Auftraggeber erbringt, sind kostenpflichtig, sofern nichts anderes schriftlich vereinbart wurde.
3. Gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Zahlung des Kaufpreises Eigentum von Robert Puls. Macht ein Kunde geltend, daß ihm berechnete Gebühren nicht von ihm oder Dritten verursacht worden sind, für die er einzustehen hat, so hat er dies nachzuweisen.
4. Die Rechnungsstellung erfolgt nach Erbringung der vereinbarten Leistung. Sind bei Auftragserteilung Abschlagszahlungen vereinbart, so erfolgt die Rechnungsstellung zu den dort vereinbarten Terminen. Die Zahlung des Rechnungsbetrages hat innerhalb von 14 Kalendertagen nach Zugang der Rechnung ohne Abzug zu erfolgen.
5. Meine Preise verstehen sich netto zuzüglich der gesetzlichen Mehrwertsteuer wie ausgewiesen.

VI. Zahlungsverzug

1. Bei Zahlungsverzug des Kunden ist Robert Puls berechtigt, nach schriftlicher Verständigung bis zur vollständigen Bezahlung die Leistungen einzustellen. Der Kunde bleibt in diesem Fall verpflichtet, die geschuldeten Entgelte zu zahlen. Bei Zahlungsverzug ist Robert Puls außerdem berechtigt, sämtliche daraus entstehende Spesen und Kosten, auch Kosten des notwendigen Einschreitens von Anwälten oder Inkasso­unternehmen, sowie von dem betreffenden Zeitpunkt an Zinsen in Höhe von 6% des verrechneten Betrages zu berechnen.
   2. Kommt der Kunde nach zweimaliger zugesendeter Mahnung seinen Zahlungsverpflichtungen nicht nach, so kann Robert Puls das Vertragsverhältnis ohne Einhaltung einer Frist kündigen. Die Geltendmachung weiterer Ansprüche wegen Zahlungsverzuges bleibt Robert Puls vorbehalten.

VII. Rückvergütung

1. Gegen Ansprüche von Robert Puls kann der Kunde nur mit unbestrittenen oder rechtskräftig festgestellten Ansprüchen aufrechnen.
2. Liefer- und Leistungsverzögerungen aufgrund höherer Gewalt und aufgrund von Ereignissen, die Robert Puls die Leistung wesentlich erschweren oder unmöglich machen – hierzu gehören insbesondere der Ausfall von Kommunikationsnetzen und Gateways anderer Betreiber, Störungen im Bereich der Dienste der Telefon­gesellschaften usw., hat Robert Puls auch bei verbindlich vereinbarten Fristen und Terminen nicht zu verantworten. Diese berechtigen Robert Puls, die Lieferung bzw. Leistung um die Dauer der Verzögerung hinauszuschieben.

VIII. Lieferung / Verfügbarkeit:

1. Der Versand erfolgt erst nach vollständigem Eingang des Betrages durch den Kunden.
2. Äußerliche Transportschäden müssen vom Frachtführer bestätigt werden. Versand und Transport erfolgen auf Gefahr des Kunden.
3. Der Verkäufer übernimmt keine Haftung für einen rechtzeitigen Wareneingang beim Kunden, auch wenn spezielle Expresszuschläge gebucht wurden. Schadensersatzansprüche wegen verspäteter Lieferung oder Nichterfüllung sind aus diesem Grund ausgeschlossen.
4. Liefertermine sind nur gültig, wenn sie vom Verkäufer schriftlich bestätigt werden. Der genannte Termin bezieht sich grundsätzlich nur auf die Absendung der Lieferung. Gerät der Verkäufer in Verzug, so ist ihm zunächst eine angemessene Nachfrist zu gewähren. Nach fruchtlosem Ablauf der Nachfrist kann der Kunde vom Vertrag zurücktreten.
5. Bei Betriebsstörungen sowohl in der Firma des Verkäufers als auch bei Zulieferern – wie z.B. Streik, Aussperrung und allen sonstigen Fällen höherer Gewalt, berechtigen erst dann zur Kündigung des Vertrages, wenn dem Kunden ein weiterer Aufschub nicht mehr zugemutet werden kann. Andernfalls verlängert sich die vereinbarte Lieferfrist um die Dauer der entstandenen Verzögerung. In diesen Fällen ist eine Haftung des Verkäufers ausgeschlossen. ausgeschlossen.

IX. Gestaltungsfreiheit und Vorlagen

1. Im Rahmen des Auftrags besteht Gestaltungsfreiheit. Reklamationen hinsichtlich der künstlerischen Gestaltung sind ausgeschlossen. Wünscht der Auftrag­geber während oder nach der Produktion Änderungen, so hat er die Mehrkosten zu tragen. Robert Puls behält den Vergütungsanspruch für bereits begonnene Arbeiten.
2. Der Auftraggeber versichert, daß er zur Verwendung aller an Robert Puls übergebenen Vorlagen berechtigt ist. Sollte er entgegen dieser Versicherung nicht zur Verwendung berechtigt sein, stellt der Auftraggeber Robert Puls von allen Ersatzansprüchen Dritter frei.

X. Eigentumsvorbehalt

1. An Entwürfen und Reinausführungen werden nur Nutzungsrechte eingeräumt, nicht jedoch Eigentumsrechte übertragen.
2. Die Originale sind daher nach Abschluß des jeweiligen Projektes unbeschädigt zurückzugeben, falls nicht ausdrücklich etwas anderes vereinbart wurde. Bei Beschädigung oder Verlust hat der Auftraggeber die Kosten zu ersetzen, die zur Wiederherstellung der Originale notwendig sind.
3. Die Versendung von Arbeiten und Vorlagen erfolgt auf Gefahr und für Rechnung des Auftraggebers.
4. Robert Puls ist nicht verpflichtet, Dateien oder Layouts, die im Computer erstellt wurden, an den Auftraggeber herauszugeben, falls dies nicht ausdrücklich vereinbart wurde oder Teil eines Auftrags ist. Wünscht der Auftraggeber die Herausgabe von Computer­dateien, ist dies gesondert zu vereinbaren und zu vergüten. Hat Robert Puls dem Auftraggeber Computerdateien zur Verfügung gestellt, dürfen diese nur mit vorheriger Zustimmung von Robert Puls geändert werden.

XIII. Haftung

1. Robert Puls verpflichtet sich, jeden Auftrag mit größtmöglicher Sorgfalt auszuführen. Robert Puls haftet für entstandene Schäden nur bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit. Ein über den Materialwert hinausgehender Schadenersatz ist ausgeschlossen.
2. Mit der Genehmigung von Entwürfen, Reinzeichnungen durch den Auftraggeber übernimmt dieser die Verantwortung für die Richtigkeit von Texten und Bildern.
3. Für die vom Auftraggeber freigegebenen Entwürfe, Texte und Reinausführungen entfällt jede Haftung von Robert Puls.
4. Für die wettbewerbs- und warenzeichenrechtliche Zulässigkeit und Eintragungsfähigkeit haftet Robert Puls nicht.
5. Beanstandungen gleich welcher Art sind innerhalb von 14 Tagen nach Ablieferung des Werks schriftlich bei Robert Puls geltend zu machen. Danach gilt das Werk als mangelfrei angenommen.

XIV. Datenschutz, Updates, Sicherheit

1. Die Robert Puls unterbreiteten Informationen gelten als nicht vertraulich. Vertrauliche Informationen sollten im Interesse des Auftraggebers ausdrücklich als solche gekennzeichnet werden.
2. Soweit nicht schriftlich vereinbart, können Informationen über den Auftraggeber Dritten zugänglich gemacht werden. Dies gilt insbesondere für die Übermittlung von Daten, die für die Anmeldung einer Domain notwendig ist.
3. Robert Puls ist nicht für Updates des verwendeten CMS und daraus resultierende Veränderungen in Design und Funktionalität verantwortlich. Der Kunde informiert sich selbst über notwendige Updates. Robert Puls haftet nicht für vorhandene Sicherheitslücken des jeweiligen Systems, eventuelle Schäden durch Hacker-Angriffe oder Datenverlust.

XV. Schlussbestimmungen

1. Verträge und deren Änderungen haben schriftlich zu erfolgen.
2. Erfüllungsort ist Rostock.
3. Die Unwirksamkeit einer der vorstehenden Bedingungen berührt die Geltung der übrigen Bestimmungen nicht.
4. Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland.